Sep 04 2014

Zeltiq Patentrechtstreit um Kryolipolyse hat ein Ende

CLINIPRO – Lipocryo setzt sich in großem europäischen Patentstreit durch
Nachrichtenquelle: PR Newswire (dt.)

 |  03.06.2014, 11:29  |  254 Aufrufe  |    |  druckversion

BARCELONA, June 3, 2014 /PRNewswire/ —

Das Gericht weist mit seinem Urteil die durch ZELTIQ erhobene Klage vollständig ab und bestätigt die Nichtigkeit seiner Patente. 

 

Der zuständige Gerichtshof in Barcelona beschloss am 15. Mai 2014, die von ZELTIQ Aesthetics Inc. eingelegte Berufung nach dem Urteil vom 25. Januar 2013 zurückzuweisen. Dies bestätigt, dass die Patente der Kläger aufgrund des Mangels an erfinderischer Tätigkeit (das Verfahrenspatent) und des Mangels an Neuerungen (das Gerätepatent) aufgehoben werden.

Die Klage von ZELTIQ gegen CLINPRO, einem spanischen Hersteller von medizinisch-ästhetischen Geräten, wegen angeblicher Patentverletzungen wurde demnach nicht nur ein weiteres Mal abgewiesen, sondern das Urteil bestätigte auch, dass die Patente des Unternehmens ungültig sind.

Hiermit endet erwartungsgemäß der Prozess, der am 25. Juni 2012 begann, nachdem am 5. Mai 2012 Vorsichtsmaßnahmen gegen CLINIPRO erhoben worden waren, die daraufhin mit sofortiger Wirkung aufgehoben wurden. Die Klage wurde vom Handelsgericht Nr. 5 in Barcelona am 25. Januar 2013 vollständig abgewiesen.

Philippe Plan, CEO von CLINIPRO, kommentierte: „Die Bestätigung, dass die Patente von ZELTIQ-MGH ungültig sind, sowie der weltweite Erfolg von LipoCryo und des neuen revolutionären Kryolipolyse-System LipoContrast ermutigen uns definitiv zu einer verstärkten Expansion in Amerika.“

Das Verfahren, bei dem die Fachkanzlei SOL MUNTAÑOLA ABOGADOS aus Barcelona die Verteidigung von CLINIPRO übernahm, begann vor über zwei Jahren, als ZELTIQ Aesthetics Inc. erstmals seinen Antrag auf einstweilige Anordnung stellte, und endete heute zugunsten von CLINIPRO.

Über CLINIPRO 

Clinipro ist in über 40 Ländern präsent. Das Ziel des Unternehmens besteht darin, weiterhin Maßstab der Branche zu bleiben und eine effektive, sichere und nicht-invasive Alternative zu den chirurgischen Behandlungen der ästhetischen Medizin zu bieten. Das Unternehmen setzt sich stets dafür ein, die neuesten Technologien anzubieten und den Markttrends immer einen Schritt voraus zu sein, um so die innovativsten Technologien anzubieten. Clinipro verfügt über 20 Jahre Erfahrung in der Branche. Professionelle Techniker und hoch qualifizierten Ärzte tragen zu den Marken des Unternehmens bei, die körperliches Wohlbefinden durch sichere und wirksame Verfahren fördern. Zu diesen Marken gehören unter anderem LipoCryo oder das neue LipoContrast, das noch einen Schritt über die Kryolipolyse herausgeht.

Weitere Informationen
Fermín San Martín
fsanmartin@clinipro.net
+34-935-903-108